Eine
lange Geschichte – Der Fall des SS-Standartenführers
Walther Rauff nach 1945 in Chile
von
Ingo Kletten
SS-Standartenführer
Walther Rauff war der Organisator des Einsatzes von Gaswagen,
mit denen in dem von der Deutschen Wehrmacht besetzten Osten fast
100.000 Juden ermordet wurden. Er soll nach neuesten Informationen
für den israelischen Geheimdienst gearbeitet haben. Der chilenische
Historiker Víctor Farías behauptete wiederholt,
der von Pinochet gestürzte chilenische Präsident Salvador
Allende habe Rauffs Auslieferung an Deutschland verhindert. Aus
Anlass von Allendes 100. Geburtstag am 26. Juni 2008 untersucht
Ingo Kletten diese Informationen auf der Basis von Akten des Auswärtigen
Amtes in Berlin und Informationen aus Chile.
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Studiengebühren
und das Menschenrecht auf Bildung:
Die problematische Praxis Nürnberger Hochschulen
von
Rechtsanwalt Gerrit Glupe
Die Bundesländer
sind bei der Erhebung von Studiengebühren dazu verpflichtet,
auch einkommensschwachen Studienbewerberinnen und Studienbewerbern
einen diskriminierungsfreien Zugang zum Studium zu ermöglichen.
Der Beitrag macht auf die problematische Lage finanzschwacher
ausländischer Studentinnen und Studenten aus Nicht-EU-Staaten
aufmerksam, die in Nürnberg und Erlangen weder von der Studienbeitragspflicht
befreit werden noch Studienbeitragsdarlehen erhalten.
Artikel
(PDF-Datei, 98KB)..
Lateinamerika
und die Entstehung
des internationalen Systems des Menschenrechtsschutzes
von
Rainer Huhle
Lateinamerika
ist nicht nur der Kontinent der Videlas, Pinochets und anderer
Menschenrechtsverletzer. Aus Lateinamerika kamen auch entscheidende
Impulse für die Herausbildung des internationalen Systems
des Menschenrechtsschutzes im Rahmen der Vereinten Nationen sowie
immer wieder wegweisende Impulse zur Normierung und Weiterentwicklung
wichtiger Menschenrechtsprinzipien."
Artikel
(PDF-Datei, 332KB)...
von
Michael Krennerich
Am 15. November
2007 fand im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und Humanitäre
Hilfe in Berlin eine öffentliche Anhörung zum Thema
"Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit" statt.
Zu den fünf eingeladenen Sachverständigen gehörte
Michael Krennerich vom NMRZ. Seine schriftliche Stellungnahme
beantwortet 18 Fragen der Abgeordneten zur Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes
in der Entwicklungszusammenarbeit.
Artikel
(PDF-Datei, 300KB)...
Kolumbien:
Dramatisches Ausmaß extra-legaler Hinrichtungen
Die
politische und soziale Situation in Kolumbien ist auch heute noch
kritisch. Die breite soziale Schere in der Bevölkerung provoziert
immer wieder schwerwiegende Verstöße gegen die Menschenrechte,
so kommt es zu gewaltsamen Vertreibungen und politisch motivierten
Entführungen und Morden.
Im vorläufigen Bericht und in der Presseerklärung werden
die Umstände und Fakten dieser Hinrichtungen geschildert.
Obwohl die Morde zurückgegangen sind, ist die Zahl der Menschenrechtsverletzungen
im Bereich der extra-legalen Hinrichtungen nach wie vor erschreckend
hoch. In der Vergangenheit waren meist Paramilitärs, die
von der Regierung, anstatt bekämpft zu werden, oft unterstützt
wurden, die Hauptverantwortlichen für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen.
Im Falle der extra-legalen Hinrichtungen handelt es sich nachweislich
um direkte Übergriffe seitens staatlicher Sicherheitskräfte,
den Kräften die eigentlich zum Schutz der Bevölkerung
da sein sollten.
Presseerklärung
Bericht
Mit
gebrochenen Flügeln
Der von
der Weltöffentlichkeit vergessene Friedens- und Demokratisierungsprozess
in El Salvador
von
Annette Fingscheidt
1992 wurde
in El Salvador ein Bürgerkrieg beendet, der 1980 ausgebrochen
war und insgesamt 75.000 Tote forderte. Der Beitrag zeichnet den
Verlauf des Bürgerkrieges und des Friedensprozesses in dem
kleinen zentralamerikanischen Land nach und geht der Frage nach,
wie während und nach dem Krieg mit schweren Verletzungen
der Menschenrechte umgegangen wurde.
Artikel
(PDF-Datei, 567KB)...
Menschenrechte
und Frauen - Herausbildung, normative Reichweite, Geltung und
Durchsetzung
von Anja
Titze
Noch heute
müssen Frauen vielfältige Formen der Diskriminierung
hinnehmen. Die Studie geht der Frage nach, wie es um die Frauenrechte
bestellt ist. Zu diesem Zweck wird die Herausbildung der Frauenrechte
nachgezeichnet, die normative Reichweite der Frauenrechte bestimmt
und deren Geltung näher betrachtet. Abschließend wird
die Frage aufgeworfen, wie anerkannte Rechtsstandards in "gelebtes
Recht" übergeführt werden können.
Artikel
(PDF-Datei, 560KB)...
Völkerrecht
und private Militärunternehmen
Über
die Notwendigkeit einer Regulierung
von
Constanze A. Schimmel
In
den "assymetrischen Kriegen" der letzten Jahrzehnte
spielen bewaffnete Verbände eine immer größere
Rolle, die nicht unter staatlichem Kommando sondern nach den Prinzipien
der Privatwirtschaft agieren. Ihre Vernatwortlichkeit nach Kriegsvölkerrecht
und Menschenrechten ist nach wie vor nicht eindeutig geklärt,
obwohl es solche quasi rechtsfreien Räume nicht geben dürfte.
Constanze Schimmel beschäftigt sich seit Jahren mit diesem
Problem. Sie erläutert hier die aktuelle völkerrechtliche
Diskussion und macht Vorschläge, wie auch diese privaten
Militärunternehmen für ihre Taten verantwortlich gemacht
werden können.
Artikel
(PDF-Datei, 990KB)...
Der
Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und die Verfolgung sexueller
Gewalt an Frauen
von
Tim Howe
Der Beitrag
beschreibt die Kompetenzen und Wirkungsweise des IStGH in Den
Haag und legt im Besonderen dar, welchen Stellenwert der IStGH
für die Verfolgung sexueller Gewalt an Frauen besitzt. Sexuelle
Gewalt wird durch das Römische Statut des IStGH erstmals
explizit aufgelistet als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und
als Kriegsverbrechen. Im Statut des IStGH finden sich zudem umfangreiche
verfahrensrechtliche Bestimmungen zum Schutz von Opfern und Zeugen
von sexueller Gewalt. Aber nur wenn der IStGH die zum Teil offene
Ablehnung der Nicht-Unterzeichnerstaaten sowie gesellschaftliche
Misstrauen innerhalb der Mitgliedsstaaten gerade in Bezug auf
die Verfolgung sexueller Gewalt an Frauen abbauen kann, wird er
seinem Anspruch als universale Gerichtsbarkeit gerecht werden.
