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Studiengebühren und das Menschenrecht auf Bildung:
Die problematische Praxis Nürnberger Hochschulenvon Rechtsanwalt Gerrit Glupe
Die Bundesländer sind bei der Erhebung von Studiengebühren dazu verpflichtet, auch einkommensschwachen Studienbewerberinnen und Studienbewerbern einen diskriminierungsfreien Zugang zum Studium zu ermöglichen. Der Beitrag macht auf die problematische Lage finanzschwacher ausländischer Studentinnen und Studenten aus Nicht-EU-Staaten aufmerksam, die in Nürnberg und Erlangen weder von der Studienbeitragspflicht befreit werden noch Studienbeitragsdarlehen erhalten.
Menschenrechte und Armut aus Sicht der Vereinten Nationen
von Vanessa Gleiß und Julia Ismar
Von der Charta der Vereinten Nationen (VN) bis zur Milleniums-Deklaration ist der Kampf gegen Armut als bedeutsames Entwicklungsziel immer mehr in den Blickpunkt der internationalen Gemeinschaft geraten. Vanessa Gleiß und Julia Ismar erörten anhand von UN-Dokumenten welche Positionen die Vereinten Nationen zum Thema Armut und Menschenrechte vertreten.
Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit
von Michael Krennerich
Am 15. November 2007 fand im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe in Berlin eine öffentliche Anhörung zum Thema "Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit" statt. Zu den fünf eingeladenen Sachverständigen gehörte Michael Krennerich vom NMRZ. Seine schriftliche Stellungnahme beantwortet 18 Fragen der Abgeordneten zur Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes in der Entwicklungszusammenarbeit.
Soziale Menschenrechte sind Freiheitsrechte
von Michael Krennerich
Unter Freiheitsrechten werden gemeinhin bürgerlich-politische Menschenrechte verstanden. Hingegen gelten wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte traditionell als Leistungs- oder gar "Wohlfahrtsrechte". Übersehen wird hierbei jedoch, dass auch die sozialen Menschenrechte an der Freiheit ausgerichtet sind und genuine Freiheitsrechte darstellen. Der folgende, englischsprachige Beitrag plädiert nachdrücklich für ein freiheitliches Verständnis wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte. Die deutsche Originalfassung erschien im "Jahrbuch Menschenrechte 2007".
Soziale Menschenrechte in Lateinamerika
von Michael Krennerich und Manuel Góngora
Lange Zeit galten die sozialen Menschenrechte als Stiefkinder des nationalen und internationalen Menschenrechtsschutzes. Doch seit den 1990er Jahren mehren sich auch in Lateinamerika Forderungen, den Rechten auf menschenwürdige Arbeitsbedingungen, Gesundheit, soziale Sicherheit, Ernährung, Wasser, Wohnen, Bildung und kulturelle Teilhabe endlich Geltung zu schaffen. Michael Krennerich und Manuel E. Góngora Mera, beides Mitarbeiter des NMRZ, geben einen einführenden Überblick über den notwendigen, aber defizitären Schutz der sozialen Menschenrechte in Lateinamerika und formulieren Herausforderungen an Justiz, Politik und Wirtschaft. Der Beitrag erschien zuerst in der Reihe "Brennpunkt Lateinamerika" des Instituts für Iberoamerika-Kunde in Hamburg.
Los derechos sociales en América Latina
Durante largo tiempo los derechos sociales ocuparon una posición secundaria dentro de los sistemas jurídicos nacionales e internacionales de protección de los derechos humanos. Sin embargo, desde los años noventa, las demandas por una realización efectiva de los derechos a condiciones dignas de trabajo, a la salud, seguridad social, alimentación, agua, vivienda, educación y cultura, entre otros, también comenzaron a tomar fuerza en América Latina. En los principios fundamentales de sus Constituciones nacionales y en los acuerdos internacionales vigentes en su legislación interna, los Estados se han comprometido a respetar, proteger y dar cumplimiento a derechos tan largamente desatendidos y violados. Ello ha involucrado además –no sin controversias desde el derecho internacional público– a las organizaciones internacionales y a las empresas transnacionales, en razón a la enorme influencia que detentan sobre las condiciones políticas, económicas y sociales de los países latinoamericanos
Tagungsdokumentation zu sozialen Menschenrechten
"Vom Stiefkind zum Hoffnungsträger: Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte in Politik und Recht". So lautete der Titel einer Tagung in der Evangelischen Akademie Hofgeismar, an deren Durchführung sich das Nürnberger Menschenrechtszentrum - im Rahmen der AG Entwicklung und Menschenrechte des Forums Menschenrechte - aktiv beteiligte. Die Tagungsdokumentation ist nun online verfügbar.
Tagungsdokumentation (PDF-Datei, 441KB)
Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte:
Die Interpretation ist nicht beliebig!von Michael Krennerich und Priska Stamminger
Soziale Menschenrechte haben in den vergangenen Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Nicht jedem ist freilich klar, was sich hinter diesen Rechten verbirgt. Der Beitrag führt in das Thema der sozialen Menschenrechte ein. Er gibt Antworten auf folgende Fragen: Wo sind die sozialen Menschenrechte niedergelegt? Um welche Art von Rechten handelt es sich? Welche Rechte umfassen die sozialen Menschenrechte im Einzelnen und wie lassen sich diese näher bestimmen? Autoren des Beitrages sind die beiden Politikwissenschaftler/innen Priska Stamminger und Michael Krennerich, die ehrenamtliche Mitarbeiter/innen des Nürnberger Menschenrechtszentrums sind.
Menschenrechte und Entwicklungspolitik
Allgemeine Tendenzen und Sichtweisenvon Michael Krennerich
Die Verwirklichung der Menschenrechte ist eine Querschnittsaufgabe der Politik. Dazu bekennt sich - zumindest deklaratorisch - auch die deutsche Bundesregierung. Demnach sind in Bezug auf die Menschenrechte alle Politikbereiche gefordert: von der Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Auswärtigen Kulturpolitik bis hin zu der Innen-, Sozial-, Wirtschafts-, Bildungs- und Umweltpolitik (Auswärtiges Amt 2002: 18). Der vorliegende Beitrag widmet sich der Förderung der Menschenrechte nur in einem dieser Politikfelder, namentlich der Entwicklungspolitik. Ich habe diesen Bereich herausgegriffen, weil sich anhand der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) einige fortschrittliche, vielleicht auch ermutigende Tendenzen der Menschenrechtsentwicklung aufzeigen lassen, die in Zeiten von Krieg und internationaler Terrorismusbekämpfung allzu leicht in den Hintergrund rücken.
Sinn und Nutzen eines Individualbeschwerdeverfahrens zum Sozialpakt.
Allgemeine Erfahrungen mit den VN-Vertragsorganenvon Wolfgang S. Heinz
Als eines der wenigen Kernabkommen des universellen Menschenrechtsschutzes sieht der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte - kurz: Sozialpakt - kein Individualbeschwerdeverfahren vor, das es einzelnen Personen oder Gruppen ermöglichen würde, gegen die Verletzung ihrer in dem Pakt verankerten Rechte vor einem Gremium der Vereinten Nationen Beschwerde einzulegen. Dr. Wolfgang Heinz, Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), legt in dem nachstehend abgedruckten Vortrag den Sinn und Nutzen eines solchen Individualbeschwerdeverfahrens dar.
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