Vertreibung
der Deutschen 1945 als Menschenrechtsthema?
Buchbesprechung:
Micha Brumlik
"Wer Sturm sät. Die Vertreibung der Deutschen"
Erschienen 2006 im Aufbau-Verlag, 300 S.
Mit
dem ZDF-Film über die Vertreibung der Deutschen aus Ostpreußen
in diesem Frühjahr erreichte die öffentliche und private
Erinnerung eine große Übereinstimmung, ein Ziel, das
die offizielle Erinnerungspolitik mit ihrer Thematisierung fremden,
oft von deutscher Politik verursachten Leides selten erreicht.
Immer stärker werden inzwischen "deutsche Leidensgeschichten"
ins Bild gerückt. Hier mag ein vielleicht nachvollziehbarer
Nachholbedarf wirksam werden. Soll dabei allerdings die Perspektive
des "Zentrums gegen Vertreibungen" eingenommen werden,
die im Kern darin besteht, die Vertreibungen in die Kette der
Völkermorde des 20. Jahrhunderts einzureihen? Einen umfassenden
Beitrag zu dieser Frage hat der Erziehungswissenschaftler Micha
Brumlik, vorgelegt.
"Eine
Streitschrift für eine verantwortungsvolle Erinnerungskultur"
Die Katastrophe, die über die Deutschen in den "ehemaligen
Ostgebieten ab dem Winter 1945 hereinbrach, ist inzwischen nicht
mehr nur als private oder nur von den Vertriebenen-Verbänden
zelebrierte Erinnerung in Deutschland präsent. Unter den
Linksintellektuellen hat der Politikwissenschaftler Claus Leggewie
den Mut gehabt, den deutschen Opfern gegenüber Mitleid zu
zeigen ("Nachgetragenes Mitleid", Steidl-Verlag 1994).
Inzwischen hat die öffentliche Repräsentation der Erinnerung
und Trauer durch drei Entwicklungen eine Zuspitzung erfahren:
Für Micha
Brumlik ist die Frage nach einer für alle vertretbaren, an
universalistischen Maßstäben orientierten Erinnerungsmoral
in Deutschland auch eine existenzielle Frage. Der in Frankfurt
lebende Publizist und Wissenschaftler wurde 1944 in der Schweiz
geboren, wo seine aus Hessen stammenden Eltern ein Asyl-Heim leiteten.
Er wuchs in Frankfurt auf, versuchte in den 60er Jahren in Israel
zu leben und kehrte danach nach Deutschland zurück. In der
Folge der Studentenbewegung wurde er als Schüler des Pädagogen
Klaus Mollenhauer und als Autor in der sozialistischen Zeitschrift
"links" bekannt. Nach seinem autobiografischen Text
"Kein Weg als Deutscher und Jude" verbietet sich ausdrücklich
das Etikett "Deutscher Jude". Seine Anstrengungen richten
sich auf die Überwindung einer partikular-nationalen Identität
in Deutschland hin zu einer an Menschenrechten orientierten Moral.
Dieses Ziel hat Brumlik auch als Leiter des Frankfurter "Fritz-Bauer-Instituts
zur Erforschung des Holocaust" verfolgt (2000 - 2005). Zur
Theorie und Praxis der Menschenrechtsbildung in Deutschland liegt
von ihm das Buch "Aus Katastrophen lernen?" vor.
Der Autor
geht vom Trauma vieler Deutscher durch Bombenkrieg, Flucht und
Vertreibung aus und betont, dass nach heutigen menschenrechtlichen
Kriterien die Vertreibungspraxis verbrecherisch war. Aber war
sie ein Völkermord? Kann sie in die Völkermord-Genealogie,
vergleichbar dem Genozid an den Armeniern 1915, eingeordnet werden?
Mit ihren Antworten positioniert sich Brumliks Streitschrift in
der Auseinandersetzung um das Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin.
Sie kann auch als Auseinandersetzung mit der Entwicklung der Vertriebenenverbände,
insbesondere auch mit seiner Frankfurter Mitbürgerin Erika
Steinbach gelesen werden. Dazu ist erst einmal eine saubere und
differenzierte Darstellung der historischen Entwicklung nötig.
Wer sich diesen Aspekt der deutschen Politikplanung noch nicht
so genau vergegenwärtigt hat, erfährt Detailliertes
über die in Angriff genommene völkische Raumordungspolitik,
die verschiedenen Phasen der "Umsiedlungspolitik" der
Alliierten und der polnischen und tschechischen Regierung, aber
auch über die Illoyalität der Sudentendeutschen in der
Zwischenkriegszeit gegenüber der jungen Tschechoslowakei.
Brumlik nutzt neben den bekannten Quellen (Götz Aly, Alfred
M. de Zayas) amerikanische und britische Autoren, aber auch aktuelle
Einschätzungen wie die des jüngst verstorbenen Peter
Glotz, der ja aus Eger stammte.
Mit Blick auf diese Vorgeschichte und angesichts der Konstellation
der Nachkriegszeit hat - so Brumlik - "das geforderte Recht
auf Heimat niemals eine rationale politische Form gefunden".
Mit deutlicher Kritik begegnet Brumlik dem erinnerungspolitischen
Konstrukt, mit dem Erika Steinbach das "Zentrum gegen Vertreibungen"
legitimiert. In "missbräuchlicher Verwendung der vergleichenden
Genozidforschung" wird die Flucht und Vertreibung der Deutschen
in eine Reihe mit dem Völkermord an den Armeniern gestellt,
wo doch die eine in Vernichtung, die andere im zumindest sicheren
und freien Westen endete. Die Inanspruchnahme von Völkerrecht
und Menschenrechten dient dabei einer unmerklichen Verschiebung:
Der Erinnerung an die Opfer deutscher Völkermordpolitik wird
ein anderer Völkermord an die Seite gestellt: die Menschen,
die als Deutsche vertrieben wurden, seien selbst Opfer eines Völkermordes
geworden. Erika Steinbach behauptet zum Beispiel in einer Rede
zum 3. Oktober 2004, dass während der Verhandlungen vor dem
Nürnberger Kriegsverbrechertribunal wegen Deportation und
Zwangsarbeit "nahezu zeitgleich die gleichen Verbrechen ein
weiteres Mal in Mittel, -Ost- und Südeuropa stattfanden".
Brumlik hält gegen Steinbach aber um der historischen Wahrheit
willen, trotz aller Empathie für die deutschen Opfer der
grausamen Menschenrechtsverletzungen daran fest, dass hinter der
Vertreibungspolitik nicht das Ziel einer systematischen Vernichtung
stand und dass es einen Unterschied macht, ob die Züge in
Sachsen und Bayern oder in einem Vernichtungslager zum Stehen
kamen.
Nach dem Jahrhundert
von Völkermord und Vertreibung, angesichts der "kulturindustriellen
Globalisierung des Holocaust" (Brumlik) und der Frage nach
einer gemeinsamen europäischen Gedenkkultur, aber auch in
menschenrechtspolitischer Hinsicht hält Brumlik eine "Theorie
des Völkermordes" für unerlässlich. Sie sollte
ihren Ausgangspunkt bei Rafael Lemkin nehmen, der sich seit Beginn
der 30er Jahre des vorigen Jahrhunderts um eine "begriffliche
Klärung und politisch-strafrechtliche Ahndung des Genozid"
bemüht hat. (Nach Lemkin, einem polnischen Juden, der in
die USA emigrierte, ist das "Zentrum für Genozidforschung"
in Bremen benannt. Brumlik widmet ein Kapitel seines Buches der
Geschichte der Völkermord-Verbrechen der Nachkriegsgeschichte.
Auch wenn Genozide nicht mehr an zwischenstaatliche Konflikte
gebunden sind - eine Entwicklung, die Lemkin betont - werden sie
doch durch Kriege verschärft oder im Schatten von Kriegen
begangen. Bewaffneter menschenrechtlicher Interventionismus angesichts
von Völkermorden hat in dieser Sicht auch regelmäßig
zu Konflikt-Verschärfung, zur Vertreibung und zur Brutalisierung
von ethnischen Konflikten beigetragen.
Wie sollen wir uns heute der Opfer von Völkermord in Deutschland
erinnern? Brumlik nähert sich der Frage, indem er die Rede
untersucht, die Ralph Giordano ("Die zweite Schuld")
2002 auf dem Berliner Vertriebenen-Treffen hielt. Dessen Überlegungen
gehen von der zentralen Unterscheidung zwischen Trauer einerseits
und Anteilnahme andrerseits aus. Giordano versicherte den Vertriebenen
seine Anteilnahme und seinen Respekt, aber authentisch trauern
über Leid und Tod lässt sich nur gegenüber Menschen,
die einem nahe standen und die man kannte. "Giordanos bedeutende
Einsicht besteht in der Erkenntnis, dass die moralisch gebotene
und politisch sinnvolle Empathie andrer Natur ist als jene Empathie,
die wir mit unsern Nächsten, mit Kindern, Freunden und Verwandten
empfinden." Die Gleichsetzung von Anteilnahme und Respekt
mit Trauer war und ist für Brumlik dagegen ein falsch tönender
"basso ostinato der deutschen Gedenkkultur".
"Die
Vertreibung der Deutschen und das palästinensische Flüchtlingsproblem":
Brumlik scheut sich nicht vor der Verknüpfung der Fragestellung,
die meist in polemisch-antiisraelischer Absicht formuliert wird.
Ihm sind dabei drei Punkte wichtig:
1.
Zentral für die Konfliktlösung ist eine Klärung
des Rückkehrrechts. Dazu muss Israel eingestehen, dass es
in der Gründungsphase des Staates eine Art Masterplan des
Generalstabs für die Vertreibung der Palästinenser gab.
Brumlik nennt diese Politik "ethnische Säuberung".
2.
Als nicht unbedingt besonders moralische, aber klare rechtliche
Lösung betrachtet Brumlik die in der Genfer Initiative von
2005 entwickelte Perspektive: "Neu und Bahn brechend ist,
wie die Problematik der Wahl des ständigen Wohnortes der
Flüchtlinge behandelt wird." Der in diesem Zusammenhang
sinnlose Begriff des "Rechtes auf Heimkehr" wird vermieden,
denn er gälte ja nur für die Kinder und Enkelkinder,
die ihre Heimat, wenn überhaupt, woanders haben. Ich will
diesen Punkt des Genfer Vorschlags mit einem längeren Zitat
Brumliks vorstellen:
"Der Entwurf unterscheidet fünf Kategorien von Ländern,
bezüglich derer die Flüchtlinge und ihre - so muss man
wohl sagen - nachgeborenen Familien unterschiedlich verbürgte
Ansprüche haben.... Während das Wohnrecht in Palästina
und in den durch Landtausch mit Israel hinzugekommenen Territorien
unbedingt gilt, unterliegt die Wahrnehmung des Rechts auf einen
Dauerwohnsitz in Bezug auf gegenwärtige Aufenthaltsländer
(Israels Nachbarländer, also Drittländer von Marokko
bis Kuwait und den Emiraten) sowie in Israel selbst dem souveränen
Ermessen dieser Länder. Israel wird also wie ein Drittland
behandelt, dessen souveränem Ermessen es unterliegt, wie
viele Flüchtlinge es repatriiert. Der Clou des Vorschlages
ist, dass eine Internationale Kommission darüber wacht, dass
das dauernde Bleiberecht an eine festgelegte Repatriierungsquote
gebunden ist: Israel nimmt in Relation zu den anderen arabischen
Ländern auf."
3.
Wer in diesem Konflikt das Symbol arabischer Erniedrigung durch
den Westen schlechthin sieht, denkt ideologisch und sieht die
realen Probleme der arabischen Länder nicht:
Entwicklungsprobleme und reales Demokratiedefizit, gewaltiges
Bevölkerungswachstum und defizitäre Bildungssysteme,
ungenügend entwickelte Zivilgesellschaften, Abhängigkeit
der Volkswirtschaften vom Öl, ungenügend entwickelte
Landwirtschaft: All das hat nicht das Mindeste mit dem Palästinakonflikt
zu tun. Ein Beitrag zur Lösung des Palästinaproblems
wäre also eine Ent-Ideologisierung der arabischen Politik.
