Von Nürnberg nach Den Haag
Das Versprechen von Nürnberg, dass künftige Verbrechen gegen die Menschheit international gerichtet würden, blieb während des Kalten Krieges unerfüllt. Zwar sah die UN-Konvention gegen den Völkermord von 1948 einen Internationalen Strafgerichtshof für dieses Verbrechen vor - doch eingerichtet wurde er nie.
Erst ein halbes Jahrhundert später wurden erstmals wieder zwei internationale Sondergerichtshöfe eingerichtet: Der Jugoslawiengerichtshof in Den Haag und der Ruandagerichtshof in Arusha (Tansania). Beide arbeiten noch heute. Ihr größter Schönheitsfehler: Sie beruhen nicht auf internationalen Verträgen, sondern wurden gezielt von einem politischen Gremium, dem UN-Sicherheitsrat eingesetzt.
Heute sieht es so aus, als brächte wenigstens das 21. Jahrhundert einen wirklichen allgemeinen internationalen Strafgerichtshof für alle schweren Menschenrechtsverbrechen zu Stande. Im Juni 1998 wurde das Statut des künftigen Gerichtshofes verabschiedet. 139 Staaten haben es unterzeichnet, über 60 auch bereits ratifiziert, darunter die Bundesrepublik Deutschland.
Ironie der Geschichte: Die USA tun heute alles, um den Internationalen Strafgerichtshof zu hintertreiben. 1945 hatte der US-Ankläger Robert Jackson in Nürnberg erklärt: "Denn wir dürfen niemals vergessen, dass nach dem gleichen Maß, mit dem wir die Angeklagten heute messen, auch wir morgen von der Geschichte gemessen werden."
Chronologie des Völkerstrafrechts
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1872 |
Gustave Moynier (Mitgründer des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz) schlägt Schaffung eines Weltstrafgerichtshofs vor |
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1921 |
Leipziger Kriegsverbrechertribunal |
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1945-46 |
Nürnberger Militärtribunal (IMT) |
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1946-48 |
Tokioter Militärtribunal (IMTFE) |
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1947 |
Einsetzung der Völkerrechtskommission zur Kodifizierung des Völkerrechts durch die UN-Generalversammlung |
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1993 |
Internationaler Strafgerichtshof für das frühere Jugoslawien (ICTY) in Den Haag errichtet |
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1995 |
Internationaler Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR) in Arusha nimmt Arbeit auf |
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1996 |
Kommission zur Errichtung des IStGH eingesetzt |
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15.06.- 17.07.1998 |
Die Staatenkonferenz von Rom beschließt das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs |
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2002/3? |
Der Internationale Strafgerichtshof nimmt in Den Haag seine Arbeit auf |
1. Impressum / Titelbild
2. Der Nürnberger Prozess Teil 1
3. Der Nürnberger Prozess Teil 2
4. Von Nürnberg nach Den Haag
5. Militärputsch in Argentinien: 24.3.1976
6. Klaus Zieschank
7. Die Familie Oesterheld (1)
8. Die Familie Oesterheld (2)
9. Familie Weisz
10. Ruben Santiago Bauer
11. Aus Deutschland vertrieben ...
12. Elisabeth Käsemann (1)
13. Elisabeth Käsemann (2)
14. Máximo Ricardo Wettengel
15. Mercedes-Benz und die argent. Militärdiktatur
16. Deutsche und deutschstämmige Opfer
17. „Koalition gegen Straflosigkeit" (1)
18. „Koalition gegen Straflosigkeit" (2)
19. Juristische Begründungen der Anzeigen
20. Fälle, die in Deutschland zur Anzeige kamen
21. Wanted! – Gesucht wird!
22. Psychosoziale Folgen von Straflosigkeit
23. Postkartenaktion Käsemann
24. Ausleihmodalitäten