Was ist die Koalition gegen Straflosigkeit?
Die Koalition gegen Straflosigkeit ist eine Vereinigung von 15 Menschenrechts- und Nichtregierungsorganisationen und Einrichtungen der evangelischen und katholischen Kirche, die sich dafür engagieren, dass Wahrheit und Gerechtigkeit für die während der argentinischen Militärdiktatur 1976-1983 verschwundenen Deutschen gefunden wird. In diesem Zusammenhang strebt die Koalition einen Prozess in Deutschland gegen die Verantwortlichen für die Menschenrechtsverletzungen an den deutschen und deutschstämmigen Bürgern an.
Die Koalition begann ihre Arbeit im März 1998 aufgrund der Bitte von Familienangehörigen der deutschen und deutschstämmigen Verschwundenen, die selbst trotz jahrelanger Anstrengungen in Argentinien keine Gerechtigkeit gefunden hatten.
Ausstellung "Elisabeth Käsemann - Ein Leben in Solidarität mit Lateinamerika"
Anlässlich des 30. Todestages von Elisabeth Käsemann am 24.05.07 eröffnet die "Koalition gegen Straflosigkeit" die Ausstellung "Elisabeth Käsemann - Ein Leben in Solidarität mit Lateinamerika". Elisabeth Käsemann, Tochter des bekannten Theologen Ernst Käsemanns, lebte und arbeitete in den siebziger Jahren in Argentinien. Dort war sie im Widerstand gegen die Militärdiktatur aktiv. Im März 1977 wurde sie von argentinischen Sicherheitskräften verschleppt, gefoltert und zwei Monate später heimtückisch ermordet. Anhand von Fotos, Textpassagen und Zeitungsausschnitten informiert die Ausstellung über den familiären Hintergrund Elisabeths, ihren Lebensweg und über ihr politisches Engagement in Deutschland und Argentinien.
Außerdem wird auf die Umstände ihrer Ermordung, das Versagen der deutschen Diplomatie und auf die Arbeit der Koalition gegen Straflosigkeit genauer eingegangen. Die Koalition setzt sich seit 1998 gegen Straflosigkeit von Menschenrechtsverbrechen in Argentinien ein, indem sie - unter anderem auch im Fall Käsemann - Strafanzeige in Deutschland gegen Mitglieder der argentinischen Militärdiktatur gestellt hat.
Die Ausstellung "Elisabeth Käsemann - Ein Leben in Solidarität mit Lateinamerika" (PDF)
Besuchen Sie die Wanderausstellung "Elisabeth Käsemann - Ein Leben in Solidarität mit Lateinamerika"
voraussichtlich Juni/Juli 2008: Amnesty international Gruppe Leipzig
voraussichtlich Herbst 2008: Annesty International Berlin
Reden von Bianca Schmolze und Knut Rauchfuss
anlässlich der Ausstellungseröffnung "Elisabeth Käsemann: Ein Leben in Solidarität mit Lateinamerika"Gelsenkirchen, 20. Oktober 2007
Sehr geehrte Damen und Herren,
Es ist uns eine große Ehre, als VertreterInnen der Koalition gegen Straflosigkeit
gemeinsam mit Ihnen die Ausstellung zum Gedenken an das Leben von Elisabeth Käsemann heute hier zu eröffnen und wir danken ganz herzlich all jenen, die es möglich gemacht haben, die Ausstellung hier in Gelsenkirchen zu zeigen....
Liste der in Argentinien verschwundenen und ermordeten Deutschen und Deutschstämmigen
Während der Jahre 1976 und 1983 wurde die Republik Argentinien von einer Militärdiktatur regiert. Nach Einschätzung der Untersuchungskommission über das Verschwindenlassen von Personen (CONADEP) geschah in diesen 7 Jahren die größte Tragödie in der Geschichte des Landes seit der Unabhängigkeit im Jahre 1816.
Laut Menschenrechtsorganisationen beläuft sich die geschätzte Zahl von Entführten und Menschen, die während der Militärdiktatur gegen ihren Willen festgenommen, verhaftet oder verschleppt wurden auf 30.000 Menschen. Am Ende der Diktatur fand man heraus, dass sich ungefähr 500 Menschen europäischen Ursprungs darunter befanden und sogar ungefähr 100 deutsche Staatsbürger oder Deutschstämmige. Anbei die Liste der von der Koalition dokumentierten Fälle.
Koalition gegen Straflosigkeit fordert Unterzeichnung der Konvention gegen das gewaltsame "Verschwinden"
Pressemitteilung Nürnberg 02.02.2007
Nach über zwanzig Jahren Bemühungen von Seiten von Nichtregierungsorganisationen wurde im Juni 2005 nach vielen Verhandlungen der endgültige Text für eine „UN-Konvention zum Schutz aller Personen vor dem gewaltsamen oder unfreiwilligen Verschwinden“ offiziell von der Staatengemeinschaft angenommen und im Dezember 2006 von der UN-Vollversammlung bestätigt.
Postkartenkampagne für die Wiederaufnahme des Falles Frederico Jorge Tatter
Liebe Freundinnen und Freunde der Koalition gegen Straflosigkeit, wir möchten nochmal um Eure Unterstützung bitten:
Am 08.09.2006 wurde das Ermittlungsverfahren im Fall Frederico Jorge Tatter wieder aufgenommen, doch bereits am 24.10.2006 hat die Nürnberger Staatsanwaltschaft das Verfahren erneut eingestellt. Die Koalition gegen Straflosigkeit geht mit diesem Ergebnis nicht konform und möchte nun zu einer Postkartenkampagne aufrufen.
Wir bitten Sie deshalb um Ihre Unterstützung für diese Postkartenkampagne!
Die "Koalition gegen Straflosigkeit" fordert die Fortsetzung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und Anklageerhebung gegen argentinische Militärs in neun Fällen von deutschen Verschwundenen
Pressemitteilung Nürnberg 10.10.2006
Am 2.10.2006 hat die Koalition im Auftrag von 9 Angehörigen von deutschen und deutschstämmigen Opfern der argentinischen Militärdiktatur ein Klageerzwingungsverfahren gegen insgesamt 45 argentinische Ex-Militärs beim Oberlandesgericht Nürnberg eingeleitet. Unter den Beschuldigten sind die ehemaligen Junta-Chefs Videla und Massera. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg hatte die Ermittlungen 2003/04 eingestellt.
Text des Klageerzwingungsverfahrens als PDF Datei (490 Kb)
Koalition: Nürnberger Staatsanwaltschaft wird weiter ermitteln
-Erfolg im Kampf gegen die StraflosigkeitPressemitteilung Nürnberg 22.09.2006
Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wird neben den Verfahren Käsemann und Zieschank auch im Fall des in Argentinien verschwundenen Deutsch-Paraguayers Federico Tatter weiter ermitteln. Seit 2004 hat die Staatsanwaltschaft Nürnberg einen Großteil der Strafverfahren gegen argentinische Militärs eingestellt, die aufgrund der seit 1998 erstatteten Strafanzeigen des Menschenrechtsbündnis "Koalition gegen Straflosigkeit" wegen in Argentinien verschwundener und ermordeter Deutscher und Deutschstämmiger geführt wurden.
Beschwerde gegen die Einstellungsbescheide der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth (Berlin, den 07.03.2006 )
Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck, Berlin.
Beschwerden gegen die Einstellungsbescheide der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth vom 08.07.2004 und 12.08.2004 - 407 Js 41063/98- und vom 13.08.2004 - 402 Js 43125/03 - namens und in Vollmacht der von mir vertretenen Personen in den Fällen folgender Opfer der argentinischen Militärdiktatur, Alfredo Jose Berliner, Leonor Gertrudis (genannt Nora) Marx, Alicia Nora Oppenheimer, Walter Claudio Rosenfeld, Juan Miguel Thanhauser, Marlene Katharine Kegler-Krug, Betina Ehrenhaus, Adriana Marcus, Gerardo Coltzau, Rolf Nasin Stawowiok, Federico Jorge Tatter, Frederico Gerardo Lüdden und Max Richard Wettengel. Ich nehme dabei Bezug auf die mittlerweile zahlreichen Stellungnahmen der Rechtsanwälte der Geschädigten im Ermittlungsverfahren und die teilweise erfolgten Beschwerdebegründungen. Da sich diese Texte jedoch an verschiedenen Aktenstellen befinden, werde ich Argumente von herausgehobener Bedeutung teilweise erneut vorbringen.
Ausstellung " Fußball und Menschenrechte"
Im Jahr der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland 2006 jährt sich der blutige Militärputsch in Argentinien zum 30sten Mal. Nach fast drei Jahrzehnten sind die Wunden bei den überlebenden Opfern der Diktatur und den Angehörigen nicht geheilt. Die Ausstellung zeigt wie die argentinische Militärdiktatur die WM 1978 in ihrem Lande dazu nutzte, international in gutem Lichte zu erscheinen und wie wenig der Deutsche Fußballverband und die deutsche Bundesregierung dagegen getan haben.
Die argentinischen Militärs wollten mit der Fußballweltmeisterschaft 1978 der Welt zeigen, was Argentinien könne, und wie es in Argentinien "wirklich" aussähe. Die Welt war 1978 nach Argentinien gekommen, um "friedlich" Fußball zu spielen. Doch in der Hauptstadt Buenos Aires lagen die Folterzentren nur wenige hundert Meter von den Fußballstadien entfernt. Ehemalige Gefangene berichteten später von den lauten Rufen der Fußball-Fans, die sie bis in ihre Verliese hören konnten.Sie können die Ausstellung "Fussball und Menschenrechte" auch gerne ausleihen, z.B. für schulische Veranstaltungen o.ä. Die Ausstellung besteht aus 11 Tafeln A 1 (60x85cm), jeweils mit Kunststoff beschichtet (laminiert) und deshalb leicht an den Wänden anzubringen.
Einschätzung der neuen juristischen Situation in Argentinien nach Annullierung der Amnestiegesetze
Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, mit der das Schlusspunkt- und das Befehlsgehorsamsgesetz für verfassungswidrig erklärt wird, ist ein großer Fortschritt im Kampf gegen die Straflosigkeit.
Historische Entscheidung des argentinischen Obersten Gerichtshofes
Staatsanwaltschaft in Nürnberg-Fürth ist weiterhin in den "Argentinien-Verfahren" zuständig!
Offener Brief an der Nürnberger Staatsanwaltschaft und die deutschen Bürger/innen, Adriana Marcus
Infobrief: Kampagne gegen die Straflosigkeit
Bitte schicken Sie diesen Brief an:
Dr. Stefan Franke
Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg
Fürtherstr. 110
90429 NürnbergGeneralstaatsanwalt Prof. Dr. Heinz Stöckel,
Staatsanwaltschaft beim Oberlandesgericht Nürnberg
Fürther Straße 112
90429 Nürnberg Tel: 0911/32101 Fax: 0911/3212466Kopien oder direkte Anschreiben an:
Oberstaatsanwalt
Walter Grandpair
Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth
Fürther Str. 112
90429 Nürnberg
