Friedensnobelpreisträger Perez Esquivel unterstützt die Koalition gegen Straflosigkeit

Im Verlauf einer Deutschland - Rundreise im September 2001 traf sich der argentinische Friedensnobelpreisträger, Adolfo Perez Esquivel, zu einem Gespräch mit Staatsminister Dr. Ludger Volmer, am 17.09.2001 in Berlin.

Dabei waren auch Mitarbeiter des deutschen Außenministeriums und Stefan Herbst von der "Koalition gegen Straflosigkeit" anwesend. Im Verlauf des Gesprächs wies Perez Esquivel auf die Bedeutung der laufenden Strafverfahren gegen argentinische Militärs in der Bundesrepublik hin. Die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern machen diese Verfahren für die argentinische Bevölkerung besonders wichtig. 

Aufklärung über das Schicksal der Verschwundenen, sei immer noch eine aktuelle Forderung des argentinische Volkes, versicherte der Leiter der Menschenrechtsorganistion SERPAJ.   Staatsminister Volmer erinnerte daran, dass die Regierung der Bundesrepublik die vom ehemaligen Bundespräsidenten Herzog versprochene Öffnung der Archive der deutschen Botschaft in Buenos Aires durchgeführt hätte.

Bezogen auf die aktuelle Situation sagte er, dass die Bundesregierung die Gründe für die Nichtzusammenarbeit der argentinischen Regierung bei den Rechtshilfeersuchen nicht verstehen könnte. "Das ist und bleibt ein Thema auf höchster Ebene", sagte Staatsminister Volmer.

Im weiteren Verlauf des Gesprächs mahnte Perez Esquivel noch einmal die Konditionalisierung von Wirtschaftsbeziehungen an. Es sei wichtig, Wirtschaftsbeziehungen von ethischen Bedingungen abhängig zu machen.

Die Einführung von Menschenrechtsklauseln sollten dabei eine große Rolle spielen. Dies solle die Bundesrepublik Deutschland in den bilateralen Verhandlungen mit den Ländern berücksichtigen.

So sollte auch das Recht auf Wahrheit und Gerechtigkeit bei den bilateralen Gesprächen mit der argentinischen Regierung eingefordert werden. Dabei handle es sich hierbei nicht um eine Frage der Vergangenheit sondern um eine Frage, die höchste Bedeutung für die Gegenwart des Landes habe. Sonst stehe das Land in Gefahr, die alten Fehler erneut zu begehen, versicherte Perez Esquivel.

Ludger Volmer betonte, dass der institutionelle Dialog zu Fragen der Demokratieentwicklung und Menschenrechte ein stetiger Teil der deutschen  Außenpolitik sei.

Im weiteren Verlauf der Rundreise traf sich Perez Esquivel zu einem kurzen Gespräch mit dem ermittelnden Staatsanwalt Grandpair, von der Staatsanwaltschaft Nürnberg - Fürth, in der fränkischen Metropole.