Hier sind die Opfer nicht vergessen

Verleihung des 9. Bremer Solidaritätspreises 2004
Rede von Kuno Hauck, Vertreter der Koalition gegen Straflosigkeit

Bremen 21.02.05.

Sehr geehrte Damen und Herren,

gibt es denn nicht aktuellere Menschenrechtsverletzungen als immer nur über das zu sprechen, was vor fast 30 Jahren in Argentinien passiert ist? Solche und ähnliche Fragen musste ich, mussten wir, seit Gründung der "Koalition gegen Straflosigkeit" vor 7 Jahren immer wieder hören.

Und diese scheinbar berechtigten Fragen beinhalten zugleich die Antwort.

Solange Männer und Frauen, Söhne, Töchter, Väter, Mütter, Ehepartner und Freunde als verschwunden gelten und in diesen furchtbaren Verbrechen weder die Wahrheit ans Licht gekommen noch Gerechtigkeit geschehen ist, sind Menschenrechtsverletzungen - auch wenn sie lange zurück liegen - noch aktuell. Im Gegenteil jahrzehntelange Straflosigkeit ist eine andauernde Qual, die oftmals von Angehörigen und Freunden wie eine Folter erfahren wird.

Als mich im Jahre 1978 meine damalige Freundin und heutige Ehefrau gebeten hat, an Briefaktionen von amnesty für "Verschwundene" in Argentinien teilzunehmen, ahnte ich nicht, dass mich die Frage nach den Verschwundenen in Argentinien nie mehr loslassen würde. Ich ahnte damals nicht, dass ich später Menschen begegnen sollte, deren verschwundene Angehörige ich aus amnesty-Eilaktionen kannte.

Es war auch letztlich die Menschenrechtsarbeit zu Argentinien, die den Ausschlag gab, dass wir fast auf den Tag genau vor 20 Jahren, im Februar 1985 als Pastorenfamilie für 8 Jahre nach Argentinien gingen.

Erst Jahre später erfuhr ich, dass meine Evangelische Kirche am Rio de la Plata es war, die den deutschen und deutschstämmigen Eltern, Ehefrauen und anderen Angehörigen in Buenos Aires einen Ort für ihre Treffen zur Verfügung stellte. Damals war es lebensgefährlich, Familienangehörigen von Verschwundenen "Unterschlupf" zu gewähren. Der erste evangelische Pfarrer dieser Kirche in Buenos Aires war 1843 übrigens der aus Bremen-Vegesack stammende Pastor August Ludwig Siegel.

1985 als in Argentinien der Prozess gegen die Militärjunta begann, hätte ich mir nicht vorstellen können, dass den Opfern von Menschenrechtsverbrechen zwei Jahrzehnte nach dem Ende der Militärdiktatur, weder von argentinischer noch von deutscher Seite, Wahrheit und Gerechtigkeit widerfahren würde.

Das Menschenrechtsnetzwerk "Koalition gegen Straflosigkeit" hat sich deshalb genau diese Ziele von Anfang an auf seine Fahnen geschrieben: "Wahrheit und Gerechtigkeit für die deutschen und deutschstämmigen Ermordeten und Verschwundenen".

Als im Frühjahr 1997 unser peruanischer Mitstreiter im Nürnberger Menschenrechtszentrum, Esteban Cuya, einen Brief des argentinischen Friedensnobelpreisträgers Adolfo Pérez Esquivel bekam, in dem dieser die Bitte der deutschen und deutschstämmigen Familienangehörigen in Argentinien vortrug, Anzeige gegen argentinische Militärs in Deutschland einzureichen, erschien uns dies als ein edles aber unmögliches Vorhaben.

Möglich wurde das Unmögliche nur aufgrund des Zusammenschlusses vieler Organisationen, zur "Koalition gegen Straflosigkeit".

Dazu gehören das Aktionszentrum Arme Welt, Tübingen;
Amnesty International - Argentinien Koordinationsgruppe, Stuttgart;
Argentiniengruppen Berlin, Heidelberg Köln und Stuttgart;
Referat Menschenrechte im Diakonischen Werk der EKD, Stuttgart;
Forschung- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika, Berlin;
Kirchlicher Entwicklungsdienst Bayern, in Nürnberg;
Kommission für Menschenrechte des Vereins der Richter und Staatsanwälte und des Anwaltsvereins, Freiburg;
Misereor, Aachen;
Missionszentrale der Franziskaner, Bonn;
Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, Hannover;

Wir alle haben uns immer wieder gefragt, warum über 20 Jahre juristisch nichts passiert ist.
Hätten die Staatsanwälte bei Mord nicht selbstständig Ermittlungen aufnehmen müssen und warum haben sie es nicht getan? Und was haben eigentlich das Auswärtige Amt und die deutsche Bundesregierung in all den Jahren von sich aus unternommen, um die Ermordung und das Verschwindenlassen deutscher und deutschstämmiger Staatsbürger aufzuklären?

Anzeigen gegen argentinische Militärs in Deutschland?

Wir wurden ob unserer Einfältigkeit bedauert und belächelt. Und unser Ziel, dass die Anzeigen vom Bundesgerichtshof an einen symbolträchtigen Ort wie Nürnberger verwiesen würden rief nur Kopfschütteln hervor.

In den 7 Jahren, in denen die "Koalition gegen Straflosigkeit" zusammen mit deutschen und argentinischen Familienangehörigen und unterstützt von argentinischen Menschenrechtsorganisationen konsequent ihre Ziele verfolgt hat, durften wir viele Überraschungen erleben.

" Offene Türen beim Bundesjustizministerium anfangs in Bonn, wo wir 1998 die ersten Strafanzeigen zusammen mit Familienangehörigen überreichen durften und später in Berlin, wo Sie Frau Prof. Dr. Däubler-Gmelin wie auch Ihre Nachfolgerin Frau Zypries persönlich Strafanzeigen entgegengenommen haben.
" Verschlossene Türen und Erinnerungslücken im Außenministerium und in der deutschen Botschaft in Buenos Aires, so dass die Öffnung von Akten über die deutschen Opfer erst juristisch erstritten werden musste.
" Bundespräsidenten, wie Roman Herzog und Johannes Rau, die durch das persönliche Zusammentreffen den Familienangehörigen Kraft und Hoffnung gegeben haben.
" Eine bayerische Justiz, die nach zögerlichem Anlauf dann doch Geschichte geschrieben hat, in dem sie zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands Haftbefehle gegen einen ehemaligen Staatspräsidenten und weitere Verantwortlichen ausgestellt haben, aber dann mit einem Paukenschlag alle Strafverfahren eingestellt haben.
- Ein herber Schlag für die aus Deutschland vertriebenen Jüdinnen und Juden, dass man für das begangene Unrecht keine Verantwortung übernehmen will.
- Ein herber Schlag für die Verschwundenen bei Mercedes Benz in Argentinien; Wirtschaft und Menschenrechte kein Thema für die Justiz?.
- Ein herber Schlag für alle Angehörigen von Verschwundenen, weil man bei der Justiz immer noch vor der Frage "Mord ohne Leiche" - einem typischen Merkmal des Verschwindenlassens - kapituliert.

Dass die "Koalition gegen Straflosigkeit" mehr erreicht hat, als wir selbst es bei der Gründung 1998 für möglich gehalten haben, hat viele Gründe, von denen ich nur einige kurz nennen möchte:

" Von Anfang an war die "Koalition gegen Straflosigkeit" ein starkes Netzwerk von Organisationen, die sich seit Jahren mit Argentinien beschäftigt haben und viele von denen, die seit der Gründung 1998 in Stuttgart mit dabei waren, sind auch heute noch aktiv. Ich stehe hier stellvertretend für viele am Rednerpult, denn einer allein hätte gar nichts bewirkt.

" Zum Erfolg der Arbeit haben vor allem unsere Rechtsanwälte beigetragen, die für Gotteslohn und ein Butterbrot juristisch Unmögliches erreicht haben. Auch wenn Jorge Videla und die anderen Schergen vielleicht niemals in Deutschland vor einem Gericht erscheinen werden, weil die argentinischen Behörden ihre Auslieferung verweigern, so sind die internationalen Haftbefehle gegen sie doch eine bleibende Mahnung, dass hier die Opfer nicht vergessen sind, und dass Unrecht auch nach Jahrzehnten Unrecht bleibt.

" Dass die Straflosigkeit nicht vergessen wurde, dazu haben viele Journalistinnen und Journalisten beigetragen, die sich unseres schwierigen Themas immer wieder angenommen haben. Die intensive Berichterstattung über die Arbeit der "Koalition" in Zeitung, Rundfunk und Fernsehen, hat entscheidend dazu beigetragen, dass öffentlicher Druck auf die Politik entstand, der letztlich auch die Ermittlungen in Gang gebracht hatte.

In diesem Sinne danke ich auch der Stadt Bremen für die Auszeichnung unserer Arbeit. Wir verstehen dies als Ermutigung und Aufforderung, den eingeschlagenen Weg, die Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit fortzusetzen.

Zuletzt möchte ich der Gruppe der deutschen und deutschstämmigen Familienangehörigen in Argentinien danken, heute vertreten durch Frau Luisa Wettengel und Frau Elsa Oesterheld, die uns seit Jahren soviel Vertrauen entgegen bringen und uns zugleich mit ihrem Vorbild in Stunden der Resignation Hoffnung und Mut zum Weitermachen gegeben haben.

Solange ihr uns dieses Vertrauen entgegenbringt, werden wir mit euch gemeinsam für Wahrheit und Gerechtigkeit kämpfen.

Vielen Dank

© Copyright 2005, Nürnberger Menschenrechtszentrum