Fachtagung
Nürnberg 6./ 7. Oktober 2006

60 Jahre nach Nürnberg:
Der Kampf gegen die Straflosigkeit vor neuen Herausforderungen

Unter diesem Titel fand in Nürnberg am 6./7. Oktober 2006 aus Anlass
des 60. Jahrestags der Urteilsverkündung im Nürnberger Prozess eine
Fachtagung statt. Dabei wurde von den Referentinnen und Referenten
kritisch und selbstkritisch nach den Fortschritten völkerrechtlich
verankerter Strafjustiz, aber auch nach deren Sinn und Möglichkeiten
im Rahmen des Menschenrechtsschutzes gefragt. Das Programm der Tagung
können Sie hier nachlesen. Die Referate der Tagung sind den
Titeln als Link unterlegt, sofern sie uns von den AutorInnen
überlassen wurden.

Programm: 6. Oktober 2006

15 Uhr: Begrüßung

(Bürgermeister Horst Förther, Otto Böhm (NMRZ) für das Forum Menschenrechte, Siegfried Grillmeyer, CPH-Jugendakademie)

15:20 Einführungsvortrag:

16:30 Einführungsvortrag:

Leonie v. Braun (amnesty international)
Was tun die Mitgliedstaaten der UN zur Bekämpfung der Straflosigkeit? (PDF-Detei)

Ort: Justizpalast Nürnberg, historischer Saal 600 des Nürnberger Prozesses

Öffentliche Veranstaltung in englischer Sprache
Moderation: Beate Wagner, Generalsekretärin der DGVN

19:30 Begrüßung durch den Präsidenten des OLG

19:40 Vortrag:

Robert Heinsch (Rechtsberater am Internationalen Strafgerichtshof)
’Gleiches Recht für Alle?!’ - der lange Weg zur Bestrafung von Verantwortlichen schwerer Menschenrechtsverletzungen (PDF-Detei)


20:20 Vortrag:

Juan Méndez, Sonderberater des UN-Generalsekretärs
für die Verhütung des Völkermords
Strafbarkeit und Prävention des Völkermords:
aktuelle Probleme und historische Erfahrungen (Englisch)

21:00 gemeinsame Diskussion der beiden Vorträge

21:30 Ende

Programm: 7. Oktober 2006

Ort: CPH, Königstr. 64

9:00 – 11:00 zwei parallele Panels

Panel I: „’Crimes against Humanity’: Fortschritte und Defizite ihrer Normierung seit Nürnberg“

mit Gabriela Mischkowski (medica mondiale)
„Justitias Mühlen mahlen langsam“: Die internationale Strafverfolgung geschlechtsbezogener sexualisierter Kriegsgewalt seit Nürnberg (PDF-Detei)

Christoph Grammer (ehemaliger Mitarbeiter des Anklägers am IStGH)

„Nacht und Nebel“: Die Normierung des „Verschwindenlassens“ als Verbrechen gegen die Menschheit

Constanze Schimmel (Universität Nottingham)
„Private Militärdienstleister“ im schwarzen Loch des Völker- und Menschenrechts? (PDF-Detei)

Panel II: „Das Weltrechtsprinzip: Möglichkeiten, Grenzen, Gefahren der universellen Gerichtsbarkeit für Menschenrechtsverbrechen“

Marianne Heuwagen (Human Rights Watch)
Die Rolle des „Weltrechtsprinzips“ im Kontext der internationalen Strafgerichtshöfe (Word-Detei)

Kuno Hauck
Die Prozesse in Deutschland gegen die Angehörigen der argentinischen Militärdiktatur
Unter Koalition gegen Straflosigkeit finden Sie nähere Infos zu diesen Themen

Wolfgang Kaleck (Republikanischer Anwaltsverein)
Ein Gesetz für keine Fälle? Das deutsche Völkerstrafgesetzbuch und die Anzeige gegen den ehemaligen Innenminister von Usbekistan

11:30 Führung durch die Straße der Menschenrechte

13:00 - 14:45 zwei parallele Panels:

Panel III: „Der ICC im fünften Jahr“: Die ersten „Fälle“ - zwischen Friedenssuche und Gerechtigkeit

mit
Juan Méndez (Sonderberater des UN-Generalsekretärs für die Verhütung des Völkermords)
Der Völkermord in Darfur, die Rolle der UNO und der Internationale Strafgerichtshof (English)

Robert Heinsch, Legal adviser to the Vice-president of the ICC
The investigations in Uganda and Congo: must the ICC deal with peace? (PDF-Detei)


Panel IV: „Erfahrungen mit den internationalen und „gemischten“ ad-hoc-Strafgerichtshöfen“

mit
Jörg Lüer (Dt. Kommission Justitita et Pax)
Was haben diese Gerichtshöfe im Hinblick auf Erinnerung, Wahrheitsfindung, Gerechtigkeit und Versöhnung/Frieden bewirkt?

Leonie von Braun (amnesty international)
Das Beispiel Jugoslawien

Monika Schlicher (Watch Indonesia!)
Das Beispiel Indonesien / Osttimor

15:00 Schlussplenum: „Das Völkerstrafrecht und die Opfer von Menschenrechtsverletzungen“

mit

Gabriela Mischkowski (Medica Mondiale)
Wenn Recht keine Gerechtigkeit schafft. Das Beispiel von Zeugen und Zeuginnen bei der internationalen und nationalen Strafverfolgung im ehemaligen Jugoslawien

Frank Selbmann (amnesty international)
Die Entschädigung der Opfer: Problem und neuere Lösungsansätze (PDF-Detei)

Gerd Hankel (Hamburger Institut für Sozialforschung)
Der Opfer-Fonds (Trust Fund for Victims) am Internationalen Strafgerichtshof

16:30 Schlussimpuls der Veranstalter: Was haben wir dazugelernt?

17:00 Ende

Informationen zur Tagung

Ort: Caritas-Pirckheimer-Haus, Königstr. 64, Nürnberg (in unmittelbarer Bahnhofsnähe)

Veranstalter:

mit Unterstützung der Bundeszentrale für politische Bildung

Tagungsleitung: Nürnberger Menschenrechtszentrum in Zusammenarbeit mit dem FORUM MENSCHENRECHTE

 

 

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